Beim Online-Dating ist rechtlich vieles unklar. Die verschiedenen Plattformen Dating Seite Blaues Herz Geknickt alles, damit das so bleibt. Darum geben sie in der Regel nach, wenn man klagt. Caroline Schulthess — die eigentlich anders heisst — sucht das, was alle suchen: die Liebe. Dafür registriert sich die Jährige bei der Online-Partnervermittlung Elitepartner Online-Partnervermittlung Die Ausreden von Elitepartner. Über Franken kostet dort eine Jahresmitgliedschaft. Vier Tage später überlegt sie es sich anders und tritt vom Vertrag Dating Seite Blaues Herz Geknickt. Gleichzeitig meldet sie sich bei ihrem Kreditkartenanbieter und verhindert, dass er den Mitgliederbeitrag definitiv abbucht. Die selbständige Grafikerin hat alles richtig gemacht. Zumindest aus Sicht des Beobachters und des Konsumentenschutzes. Zwar sind Online-Partnervermittlungen nicht ausdrücklich im Gesetz geregelt — dafür ist das Phänomen viel zu neu. Anders sieht es aber aus, wenn potenzielle Ehemänner oder Lebenspartnerinnen «offline» verkuppelt werden — also mit Karteikarten und Chiffren. Das Gesetz sieht vor, dass Singles von einem solchen Auftrag innerhalb von 14 Tagen zurücktreten können. Sogar nach Ablauf dieser Frist können sie jederzeit widerrufenmüssen aber möglicherweise etwas zahlen, falls der Vermittlungsfirma ein Schaden entstanden ist. Diese Rechte sind zwingend. Anderslautende Kündigungsfristen oder Mindestlaufzeiten sind wirkungslos, auch wenn sie in den allgemeinen Geschäftsbedingungen festgehalten sind. Das sah Elitepartner anders und mahnte Schulthess, den Mitgliederbeitrag zu bezahlen. Wie alle anderen Anbieter macht sich Elitepartner hier eine gewisse Rechtsunsicherheit zunutze. Denn: Noch nie hat das Bundesgericht entschieden, ob die «alten» Gesetzesbestimmungen auf die Online-Partnervermittlung angewendet werden müssen. Viele Kunden knicken ein und bezahlen, weil sie sich von den forschen Forderungen einschüchtern lassen oder Angst haben, dass sie betrieben werden. Doch Schulthess bleibt hart und zahlt nicht. Auch dann nicht, als Elitepartner die Forderung an die Infoscore AG, ein Inkassobüro Inkasso Wie frech dürfen Geldeintreiber sein? Und dieses macht ernst: Schulthess wird betrieben. Zwar hätte sie die Betreibung innerhalb von zehn Tagen stoppen können, doch bei der Post geht der Rechtsvorschlag unter. Darum erhält sie vom Betreibungsamt als Nächstes eine Pfändungsankündigung. Beobachter-Mitglieder erhalten im Merkblatt «Betreibung» eine vollständige Übersicht, wie sich das Rechtsöffnungsverfahren gestaltet, welche schriftlichen Beweise zur definitiven Rechtsöffnung führen und welche Möglichkeiten Gläubigern zur Beseitigung des Rechtsvorschlags offenstehen. Spätestens jetzt wären die meisten wohl eingeknickt. Nicht so Schulthess: «Ich bin mir sicher, dass vielen das Gleiche passiert wie mir. Wenn alle immer nachgeben und bezahlen, macht Elitepartner immer so weiter. Ich wollte mich wehren. Schulthess klagt gegen das Inkassobüro. Sie macht geltend, dass sie die Franken plus Franken, die das Inkassobüro zusätzlich von ihr will, nicht schuldet. Damit das Gericht überhaupt auf die Klage eintritt, muss sie einen Kostenvorschuss von Franken zahlen. Konsumentenschutz und Beobachter entscheiden, Schulthess zu unterstützen. Denn: Beide sind sehr daran interessiert, ein Urteil zu erstreitendas endlich Klarheit schafft. Doch gerade an dieser rechtlichen Klärung haben die Online-Partnervermittler überhaupt kein Interesse — und wissen diese zu verhindern. Elitepartner tritt nicht in das Verfahren ein.
Denn: Noch nie hat das Bundesgericht entschieden, ob die «alten» Gesetzesbestimmungen auf die Online-Partnervermittlung angewendet werden müssen. Das Gesetz sieht vor, dass Singles von einem solchen Auftrag innerhalb von 14 Tagen zurücktreten können. Beide Partner bleiben dann solange miteinander verbunden, bis ein krampflösendes Mittel zum Einsatz gekommen ist. Konsumentenschutz und Beobachter entscheiden, Schulthess zu unterstützen. Nicht so Schulthess: «Ich bin mir sicher, dass vielen das Gleiche passiert wie mir.
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